Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltung der Bedingungen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Nutzern und der EVEREST GmbH (nachfolgend Betreiber genannt) als Betreiber des Dienstes InStart. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Fassung. Die ergänzenden Kurzbeschreibungen der einzelnen Regelungen dienen nur der besseren Verständlichkeit und sind nicht verbindlicher Gegenstand dieser AGB. Etwaige abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, diesen wurde durch den Betreiber ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt. Spätestens mit der Account-Erstellung auf der InStart-Website erkennt der Nutzer die Geltung dieser Geschäftsbedingungen an.

§2 Datenschutz

Hinweise zum Datenschutz und zu Zweck, Art und Umfang der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.

§3 Leistungen des Betreibers

1. Der Betreiber bietet mit dem Dienst InStart die Möglichkeit an, die Tools zu nutzen sowie erstellte Dokumente als PDF zu exportieren.
2. InStart ist ein Angebot, das über das Internet zugänglich gemacht wird. Der Internetzugang, der für die Nutzung von InStart benötigt wird, ist nicht Gegenstand der Leistungen des Betreibers.
3. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Leistungen jederzeit zu erweitern und zu verbessern. Ein Anspruch auf das Anbieten weiterer Funktionalitäten über die in Absatz 1 beschriebene Leistung besteht nicht.

§4 Pausierung / Beendigung / Kündigung

1. Die Daten eines durch den Nutzer gelöschten Accounts sind nicht wiederherstellbar.
2. Der Nutzer kann jederzeit Sicherungskopien seiner Daten in einem weiterverarbeitbaren Format herunterladen.
3. Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung (vgl. Ziff. 7 Absatz 3) der InStart-Website, die zu erheblichen Beeinträchtigungen der Leistungen des Betreibers für Dritte führt, behält der Betreiber sich die Untersagung der Nutzung der InStart-Website vor.

§5 Pflichten der Nutzer

1. Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten für seinen Account vor der unberechtigten Kenntnisnahme Dritter zu schützen.
2. Dem Nutzer ist es untersagt, die Leistungen des Betreibers, insbesondere den Dienst InStart, missbräuchlich in Anspruch zu nehmen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
   • die Veröffentlichung oder Verbreitung rechtswidriger oder diffamierender Inhalte
   • die Nutzung von technischen Hilfsmitteln oder Methoden, die die Funktionsfähigkeit der Dienste des Betreibers beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (Software, Skripte, Bots etc.)
3. Der Betreiber ist berechtigt, vom Nutzer erstellte Inhalte, die rechtswidrig und/oder missbräuchlich sind, unverzüglich zu löschen.

§6 Nutzungsrechte

1. Der Betreiber räumt jedem Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches Recht ein, die InStart-Website für die Dauer des Vertrages für eigene Zwecke zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht ist nicht übertragbar.
2. InStart ist ein Webservice, der über den Zugriff zum Server bzw. zu Servern des Betreibers erfolgt. Eine Überlassung der Software an den Nutzer erfolgt nicht.
3. Sofern während der Laufzeit des Vertrages neue Versionen, Updates, Upgrades oder andere Änderungen an der InStart-Website vorgenommen werden, gelten die vorstehenden Regelungen.

§7 Verfügbarkeit der Leistungen

Der Betreiber gewährleistet eine Verfügbarkeit der Leistungen i.S.d. Ziff. 2 Abs. 1 in Höhe von 95% im Jahresmittel. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Leistungsmängel, die nicht vom Betreiber zu vertreten sind.

§8 Haftungsbeschränkung

1. Der Betreiber haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle vom Betreiber im Zusammenhang mit der Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen verursachten Schäden unbeschränkt.
2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
3. Für unentgeltliche Dienste besteht eine über die in Absatz 1 und Absatz 2 hinausgehende Haftung des Betreibers nicht.
4. Im Übrigen haftet der Betreiber im Zusammenhang mit der Erbringung entgeltlicher Leistungen nur, soweit der Betreiber eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.
5. Soweit die Haftung des Betreibers nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für Erfüllungsgehilfen des Diensteanbieters.
6. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§9 Änderungen

1. Der Betreiber behält sich vor, Änderungen an diesen AGB vorzunehmen, um z.B. Anpassungen an geänderte rechtliche Vorschriften vorzunehmen oder neue Leistungen einzuführen.
2. Der Nutzer wird per E-Mail über Änderungen an den AGB informiert. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Nutzer nicht binnen 6 Wochen nach Zugang der Information den Änderungen widerspricht. Der Nutzer wird in der E-Mail gesondert auf die Widerspruchsmöglichkeit und deren Frist hingewiesen werden.
3. Widerspricht der Nutzer den Änderungen an den AGB, hat der Betreiber das Recht, das Vertragsverhältnis zu sofort zu kündigen und zu beenden.

§10 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Sitz des Betreibers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Nutzungsverhältnis.
3. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.